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Hier finden Sie Anträge, Anfragen, etc. der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland.
Anfragen der Kreistagsabgeordneten: Link zu www.ratsinfo-online.net: BÜRGERINFO - LANDKREIS MÄRKISCH-ODERLAND
Die Fragestellungen in den Medien zur Klageabsicht des LK haben uns zu dieser Nachfrage veranlasst. Unsere Fraktion sieht - wie die genannte Vorlage selbst - das Inkrafttreten des Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchG) am 01. 01. 2O12 ausdrücklich positiv.
Das beantragte Insolvenzverfahren für den Wasser- und Bodenverband Stöbber-Erpe wurde vom zuständigen Gericht abgewiesen. Gleichzeitig trat der bisherige Vorstand zurück. Es heißt in einer Meldung der MOZ, die Entscheidung bringt das Land zusätzlich unter Druck, aktive Schritte…
Mit dem Konzeptpapier der BSL Managementberatung GmbH liegt eine fundierte Analyse der Kultur GmbH vor, die darüber hinaus auch realistische Handlungs- undGestaltungsmöglichkeiten für die Verwaltung und den Kreistag eröffnet. Kultureinrichtungen, Erinnerungskultur und…
Entsprechend der zunehmendenZahl von Asylbewerbernwachsen anteilig auch die Aufnahmezahlen für den Landkreis MOL. Hinter den Zahlen stehen Einzelschicksale. Viele Flüchtlinge befinden sich in einer persönlichen Ausnahmesituation. Da unter den Asylbewerbern viele Familien sind,…
Seit der Einführung der Maut auf Autobahnen sind verschiedene Kreis-, Landes- und Bundesstraßen auch in unserem Kreis in zunehmendem Maße durch Schwerlasttransportebelastet (Lärm-und Feinstaubemissionen, Gebäudeschäden,Straßenzustand, Unfälle, Stausetc.). Dabei scheint es…
Die Kreistagsfraktion gratuliert Herrn Schmidt zur Wiederwahl als Landrat unseres Landkreises.Wir wünschem ihm für die kommende Amtszeit alles Gute und viel Kraft für die vor Ihnen stehenden Aufgaben. Diesen Wunsch verbinden wir naturgemäß mit der Hoffnung auf eine weitere…
Wie wir der Presse entnehmen konnten, wurde der ärztliche Bereitschaftsdienst in Teilen des Landkreises neu geregelt. Da die Rettungsdienst MOL GmbH in diesen Regionen die Aufgabe übernimmt, gibt es es eine Änderung bei der Daseinsvorsorge als Aufgaben des Landkreises. Von…
In seiner zu Ende gehenden Legislaturperiode hat sich der Kreistag vor allem mit der Kultur GmbH befasst und hierbei fast ausschließlich aus dem Blickwinkel finanzielle Belastungen debattiert. Unsere Fraktion möchte, dass dies der alleinige Eindruck sein wird und hat deshalb…
ANTRAG Nr. 2O12/KT/496 | KREISTAG MÄRKISCH-ODERLAND | Einreicher: Fraktion Grüne/B9O-Pro Zukunft | öffentlich
Beschlussvorschlag: Der Haushaltsplan wird dahingehend geändert, dass 25.000 € zusätzlich für den Lokalen Aktionsplan eingestellt werden.
Sachverhalt: Der Kreistag Märkisch-Oderland beschloss auf seiner Sitzung am 20. Dezember 2006 die Erarbeitung eines Lokalen Aktionsplanes (LAP) für Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus...Mehr
Link zum Thema: www.leben-in-mol.de/lokaler_aktionsplan/index.html
ANTRAG Nr. 2O12/KT/497 | KREISTAG MÄRKISCH-ODERLAND | Einreicher: Fraktion Grüne/B9O-Pro Zukunft | öffentlich
Beschlussvorschlag: Der Haushaltsplan wird dahingehend geändert, dass 2.000 € zusätzlich für das Netzwerk für Integration und Toleranz eingestellt werden.
Sachverhalt: Das NTI - ein starkes Bündnis für Märkisch-Oderland - wurde im Jahr 2000 gegründet und stellt ein bürgerschaftlich orientiertes kreisweites Netzwerk mit mehr als 5O Mitgliedern aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen dar. Träger des NTI ist der Kreis-Kinder und Jugendring MOL e.V...Mehr
Link zum Thema:www.leben-in-mol.de/netzwerk_fuer_toleranz_und_integration/index.html
Anfrage zum Programm "Märkisch-Oderland geht den Holzweg" | 13.03.2012 Burkhard Paetzold Mehr »
Antwort zur Anfrage zum Programm "Märkisch-Oderland geht den Holzweg" zur Kreistagssitzung am 21.03.2012 | 20.03.2012 Herr Schinkel | Beigeordneter und Fachbereichsleiter I Mehr »
Wortbeitrag von Lothar Hunziger, Fraktion Grüne/B90 – Pro Zukunft zum Antrag 2011/KT/337 und 339 Flugrouten des künftigen Flughafens BER in Schönefeld auf der Kreistagssitzung Märkisch-Oderland am 07.09.2011 Mehr »
Fraktion Grüne/B90/ Pro Zukunft Fraktionsantrag - Ergänzungsantrag Mehr »
Sehr geehrte Damen und Herren:
Der Kreistag sollte sich bei so einer wichtigen Frage wie der nach der Führungsstruktur des Landkreises Transparenz einfordern.
Es geht uns mit der Diskussion zum Thema um zwei sehr verschiedene Dinge, die aber eng zusammengehören . . . Mehr »
Sehr geehrte Damen und Herren,
Wenn Sie den Antrag richtig gelesen haben, wissen Sie dass es uns nicht darum geht eine Verordnung durchzudrücken, sondern das Thema Baumschutz im KT zu besprechen und gestaltend in die eigenen Hände zu nehmen.
Zur Begründung unsres Antrages möchte ich deshalb zwei gegensätzliche Prinzipien gegenüberstellen die vielgeschmähte „Überregulierungswut“ und das Subsidiaritätsprinzip. . . Mehr »
Beschlussantrag der Fraktion "GRÜNE/B90 - Pro Zukunft" im Kreistag Märkisch-Oderland zur "Änderung der Hauptsatzung" ANTRAG Nr. 2010/KT
Beschlussvorschlag:"Der Kreistag beauftragt den Landrat eine Hauptsatzungsänderungssatzung vorzulegen, in der der bisherige § 10 wie folgt geändert wird: „Der Kreistag wählt auf Vorschlag des Landrates für die Dauer von 8 Jahren einen Ersten Beigeordneten als allgemeinen Stellvertreter des Landrates und einen sonstigen Beigeordneten. Der Erste Beigeordnete und der sonstige Beigeordnete leiten jeweils einen Fachbereich." | Mehr >>
20101014antrag-nr2010kt-aenderung-hauptsatzung-grb90pz.pdf
Beschlussantrag der Fraktion "GRÜNE/B90 - Pro Zukunft" im Kreistag Märkisch-Oderland zur "Erarbeitung einer Gehölzschutzverordnung des Landkreises" ANTRAG Nr. 2010/KT
Beschlussvorschlag:Der Kreistag beauftragt den Landrat, die seit dem 28.August 2009 im Entwurf vorliegende Gehölzschutzverordnung des Landkreises MOL – GehSchVMOL den Ausschüssen des Kreistage zur Befassung vorzulegen. | Mehr >>
20101014antrag-nr2010kt-baumschutz-grb90-pz
Herr Hans-Georg von der Marwitz hat sich als Mitglied des deutschen Bundestages in einem Brief an die Abgeordneten der Kreistage MOL und LOS sowie an die Abgeordneten des Landtages Brandenburg und ausgewählte Mitglieder des deutschen Bundestages gegen die Einführung der CCS*) Technologie in Brandenburg gewandt.
In einem offenen Brief möchte die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen-Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland dazu Stellung beziehen.
[*CCS = CO2-Abscheidung und -Speicherung (engl. Carbon Dioxide Capture and Storage, kurz CCS) Quelle: wikipedia.org]
Pressemitteilung der Fraktion Grüne/B90-Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland zu unserem Fraktionsantrag, der die Erstellung eines integrierten Energiekonzepts zum Ziel hat, im Zusammenhang mit der Kreistagsdebatte.
"In einem Beschlussantrag für den Kreistag fordert unsere Fraktion den Landkreis auf, ein integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept zu erarbeiten.
Dass unsere gesamte Art der Energieerzeugung, Umwandlung und des Energieverbrauchs dringend einer umfassenden klimaneutralen Überarbeitung bedarf, ist inzwischen jedem bekannt . . ." Mehr>>
zur Presseerklärung [PDF]
20100422integriertes-energie-und-klimaschutzkonzept-mol.pdf
Pressemitteilung der Fraktion Grüne/B90-Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland zur Situation in der Landwirtschaft im Zusammenhang mit der Kreistagsdebatte um den Landwirtschaftsbericht des Landkreises.
"Wir brauchen in Märkisch-Oderland einen 'regionalen Wachstumskern Nachhaltige
Landwirtschaft'.
Was wir damit meinen, ist nicht ein Mehr an billiger Massenproduktion, sondern die
Rückgewinnung einer tragenden Rolle der Landwirtschaft bei der sozialökonomischen Entwicklung im ländlichen Raum unseres Kreises.
Das bedeutet: . . ." Mehr>>
zur Presseerklärung [PDF]
Beschlussantrag der Fraktion "GRÜNE/B90 - Pro Zukunft" im Kreistag Märkisch-Oderland zur Erstellung eines "Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts MOL"
Beschlussvorschlag: "Der Kreistag beauftragt den Landrat, für alle kreislich relevanten Bereiche eine Bestandsaufnahme der Energieverbräuche und CO2-Emissionen (CO2 Bilanz), sowie Potenzialberechnungen zur Emissionsminderung vornehmen zu lassen und die politischen und administrativen Möglichkeiten des Kreises zur Förderung der Erneuerbaren Energien aufzuzeigen. Daraus ist ein integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept MOL mit konkreten Einsparzielen und Maßnahmenkatalogen inklusive Kosten- und Zeitplänen abzuleiten. Über das gewählte Verfahren zur Erarbeitung des Konzepts, erforderliche Fremdleistungen und den Finanzierungsrahmen, soll der Kreistag auf seiner nächsten Sitzung unterrichtet werden." Mehr >>
20100422integriertes-energie-und-klimaschutzkonzept-mol.pdf
20100420integriertes-energie-und-klimaschutzkonzept-mol.pdf
20100318integriertes-energie-und-klimaschutzkonzept-mol.pdf
Änderungsanträge der Fraktion "GRÜNE/B90 - Pro Zukunft" im Kreistag Märkisch-Oderland zur Vorlage 146 für die Kreistagssitzung am 10.2.2010
"Der Vorsitzende des Kreistages wird beauftragt, bei der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes Auskünfte über eine Mitarbeit der Kreistagsabgeordneten gem. § 20 Abs. 6 lit. B StUG einzuholen. . . ." Mehr >>
01.12.2009 Landrat Gernot Schmidt: Beantwortung Ihrer Anfrage vom 13.11.2009 zur Umsetzung der "Energiestrategie 2020 des Landes Brandenburg" im Landlkreis MOL
13.11.2009 Anfrage an den Landrat zur Umsetzung der „Energiestrategie 2020 des Landes Brandenburg“ im Landkreis MOL | von Burkhard Paetzold
Burkhard Paetzold hielt am Mittwoch, den 08. Juli 2009, vor dem Plenum des Kreistages Märkisch-Oderland nachfolgende Rede zum Thema CCS Technologie / CO2-Speicherung:
20090708-kreistagsrede-c02-speicherung--ccs-technologie.pdf
21.06.2009 Kreistagsanfrage zum Thema „Elektro-Solarboot“ in Buckow - Fraktion Grüne/B90-Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland | von Burkhard Paetzold
23.06.2009 Antwort von Gernot Schmidt, Landrat des Landkreises Märkisch-Oderland, zur Anfrage zum Thema "Elektro-Solarboot" in Buckow
26.09.2009 Nachfrage zu unserer Anfrage zum Thema „Elektro-Solarboot“ in Buckow - Fraktion Grüne/B90-Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland | von Burkhard Paetzold
02.10.2009 Antwort von Gernot Schmidt, Landrat des Landkreises Märkisch-Oderland, zur Nachfrage vom 26.09.2009 zum Thema ,,Elektro-Solarboot" in Buckow
26.03.2009 Antwort des Landrates des Kreises MOL, Gernot Schmidt (SPD), zur Anfrage der Fraktion Grüne/B90-Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland "Zur Tourismusentwicklung in Groß Neuendorf" vom 23.03.2009
23.03.2009 Anfrage der Fraktion Grüne/B90-Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland "Zur Tourismusentwicklung in Groß Neuendorf"
06.03.2009 Anfrage der Fraktion Grüne/B90-Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland "Zur Entwicklung der Agrarstruktur in MOL"
27.03.2008 PM: Für den Erhalt der "Fredersdorfer Wappeneiche" - Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Kreistag Märkisch-Oderland
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13.02.2008 Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2008 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Kreistag Märkisch-Oderland
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29.01.2008 Anfrage zu einer Bauvoranfrage im Außenbereich: Gewerbeansiedlung (landwirtschaftliches Bauvorhaben) in Klosterdorf
05.02.2008 Beantwortung der Anfrage durch den Landrat von Märkisch-Oderland, Gernot Schmidt [Bauvoranfrage im Außenbereich: Gewerbeansiedlung (landwirtschaftliches Bauvorhaben) in Klosterdorf]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]