Offener Brief zu MOZ Artikel: „Schmidt: Vogel brüskiert Hochwasseropfer im
Oderbruch“

Sehr geehrter Herr Landrat Schmidt,

ich gehe zu Ihren Gunsten davon aus, dass Ihre Aussagen in der heutigen MOZ eine
etwas schnelle Reaktion auf die dort zuvor verkürzt wiedergegebenen Auszüge aus
meiner Haushaltsrede darstellen, und sie diese vorher nicht in Gänze zur Kenntnis
genommen haben.
Daher hier noch einmal die Passage meiner Rede im Brandenburger Landtag vom
17.12. 2010:

„Respekt, Frau Ministerin Tack! Übrigens auch für Ihre beharrliche Weigerung für
vollgelaufene Keller im Oderbruch die Landeskasse zu öffnen. Wie bereits Landrat
Schmidt im RBB zu Recht ausführte, baut seit alters her kein vernünftiger Mensch
auf überschwemmungsgefährdeten und grundwassernahen Flächen Häuser mit Kellern . . .Mehr »

Sehr geehrte Damen und Herren:

Der Kreistag sollte sich bei so einer wichtigen Frage wie der nach der Führungsstruktur des Landkreises Transparenz einfordern.

Es geht uns mit der Diskussion zum Thema um zwei sehr verschiedene Dinge, die aber eng zusammengehören . . . Mehr »

Sehr geehrte Damen und Herren,

Wenn Sie den Antrag richtig gelesen haben, wissen Sie dass es uns nicht darum geht eine Verordnung durchzudrücken, sondern das Thema Baumschutz im KT zu besprechen und gestaltend in die eigenen Hände zu nehmen.

Zur Begründung unsres Antrages möchte ich deshalb zwei gegensätzliche Prinzipien gegenüberstellen die vielgeschmähte „Überregulierungswut“ und das Subsidiaritätsprinzip. . . Mehr »

Der Kreisverband Märkisch-Oderland von Bündnis 90/Die Grünen hat turnusmäßig einen neuen Vorstand gewählt. Zum Kreisvorsitzenden wurde mit großer Mehrheit Georg Stockburger aus Neuenhagen bei Berlin gewählt. Er war bereits von 2004 bis 2008 Kreisvorsitzender der Bündnisgrünen. Der bisherige Kreisvorsitzende, der Landtagsabgeordnete Michael Jungclaus, kandidierte nicht erneut für den Vorsitz, wurde aber einstimmig als Beisitzer gewählt. Wiedergewählt wurde der Strausberger Stadtverordnete Sebastian Lemke als Schatzmeister, neu im Kreisvorstand ist Axel Dosch aus Neuenhagen.

Pressemitteilung als DOC-Datei

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg: Beschluss der 29. Landesdelegiertenkonferenz am Samstag, den 13. November 2010, im E-Werk, Am Nottehafen 4, 15806 Zossen

Kriterien für einen umweltverträglichen und dezentralen Umbau der Energieerzeugung und -nutzung in Brandenburg

100 Prozent erneuerbare Energien ermöglichen . . . <link file:52286 _self mehr>Mehr

Beschluss_100_Prozent_erneuerbare_Energien_ermoeglichen.pdf

Christian Arndt, Gemeindevertreter Hoppegarten, Bündnis90/Die Grünen: Kommunales Zentrum im OT Hönow – Bürgermeister Klaus Ahrens verweigert sich vehement sachlichen Argumenten

Unter diesem Motto muss das Votum einiger Mitglieder der Gemeindevertretung, einschließlich des Bürgermeisters gestanden haben, als es bei der Sondersitzung der Gemeindevertretung Hoppegarten am 18.10.2010 zum Bau/Mietvorhaben eines kommunalen Zentrums im OT Hönow zur Abstimmung über den vorliegenden Antrag kam. . .  Mehr>>

zur Presseerklärung [PDF]

zur Presseerklärung [DOC]

Beschlussantrag der Fraktion "GRÜNE/B90 - Pro Zukunft" im Kreistag Märkisch-Oderland zur "Änderung der Hauptsatzung" ANTRAG Nr. 2010/KT

Beschlussvorschlag:"Der Kreistag beauftragt den Landrat eine Hauptsatzungsänderungssatzung vorzulegen, in der der bisherige § 10 wie folgt geändert wird: „Der Kreistag wählt auf Vorschlag des Landrates für die Dauer von 8 Jahren einen Ersten Beigeordneten als allgemeinen Stellvertreter des Landrates und einen sonstigen Beigeordneten. Der Erste Beigeordnete und der sonstige Beigeordnete leiten jeweils einen Fachbereich." | Mehr >>

20101014antrag-nr2010kt-aenderung-hauptsatzung-grb90pz.pdf

Beschlussantrag der Fraktion "GRÜNE/B90 - Pro Zukunft" im Kreistag Märkisch-Oderland zur "Erarbeitung einer Gehölzschutzverordnung des Landkreises" ANTRAG Nr. 2010/KT

Beschlussvorschlag:Der Kreistag beauftragt den Landrat, die seit dem 28.August 2009 im Entwurf vorliegende Gehölzschutzverordnung des Landkreises MOL – GehSchVMOL den Ausschüssen des Kreistage zur Befassung vorzulegen. | Mehr >>

20101014antrag-nr2010kt-baumschutz-grb90-pz

Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen Ortsverbandes Strausberg zur geplanten Sendemastanlage auf dem Sport- & Erholungspark Strausberg: Grüne kündigen Widerstand an

Wenn es nach dem Willen des Vodafone D2 Konzerns geht, soll auf dem Sport- &
Erholungspark(SEP) in Strausberg-Vorstadt ein 50 m hoher Sendeturm entstehen. Das
sieht Sprecher Matthias Michel vom Strausberger Ortsverband der Grünen kritisch: „Neue
Sendemastanlagen für den Mobilfunkverkehr werden immer strahlungsintensiver.
Deshalb kann ich mir nicht vorstellen, dass wir als Bürger selbst oder unsere Kinder neben
einer solchen Anlage Sport treiben lassen wollen. Sport soll ja schließlich gesund sein.“ >>mehr

Pressemitteilung: Bündnisgrüne aus Märkisch-Oderland bei der Anti-Atom-Demo in Berlin

In Berlin sind am Sonnabend 100.000 Menschen gegen die geplante  Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken auf die Straße gegangen. Auch der Kreisverband Märkisch-Oderland war auf der Demonstration vertreten. Gemeinsam fuhren sie nach Berlin, um ihrem Unmut über die Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung Luft zu machen. Für MICHAEL JUNGCLAUS, . . .  Mehr>>

zur Presseerklärung [PDF]

zur Presseerklärung [DOC]

Herr Hans-Georg von der Marwitz hat sich als Mitglied des deutschen Bundestages in einem Brief an die Abgeordneten der Kreistage MOL und LOS sowie an die Abgeordneten des Landtages Brandenburg und ausgewählte Mitglieder des deutschen Bundestages gegen die Einführung der CCS^*) Technologie in Brandenburg gewandt.
In einem offenen Brief möchte die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen-Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland dazu Stellung beziehen.

_{[*CCS = CO2-Abscheidung und -Speicherung (engl. Carbon Dioxide Capture and Storage, kurz CCS) Quelle: wikipedia.org]}

26. August 2010; um 17 Uhr Michael Jungclaus; Hohe Allee 1; Eingang Rudolf-Breitscheid-Allee 82; 15366 Neuenhagen ( Google-Maps)

feierliche Eröffnung des Wahlkreis-Büros in Neuenhagen

Mehr

Mittwoch; 25. August 2010; um 19:00 Gemeinderaum im Sportlerheim; Elsholzstraße 4; 15345 Rehfelde ( Google-Maps)

Cornelia Behm nimmt an dieser durch den Rehfelder Heimatverein e. V. und die Gemeinde Rehfelde organisierten Veranstaltung (Rehfelder Gespräche: "Winterdienst in Rehfelde - wie viel Salz ist für unsere Straßen gut?") teil.

Pressemitteilung zur Veranstaltung

www.cornelia-behm.de

Pressemitteilung der Fraktion Grüne/B90-Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland zu unserem Fraktionsantrag, der die Erstellung eines integrierten Energiekonzepts zum Ziel hat, im Zusammenhang mit der Kreistagsdebatte.

"In einem Beschlussantrag für den Kreistag fordert unsere Fraktion den Landkreis auf, ein integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept zu erarbeiten.

Dass unsere gesamte Art der Energieerzeugung, Umwandlung und des Energieverbrauchs dringend einer umfassenden klimaneutralen Überarbeitung bedarf, ist inzwischen jedem bekannt . . ."  Mehr>>

zur Presseerklärung [PDF]

Pressemitteilung der Fraktion Grüne/B90-Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland zur Situation in der Landwirtschaft im Zusammenhang mit der Kreistagsdebatte um den Landwirtschaftsbericht des Landkreises.

"Wir brauchen in Märkisch-Oderland einen 'regionalen Wachstumskern Nachhaltige
Landwirtschaft'.
Was wir damit meinen, ist nicht ein Mehr an billiger Massenproduktion, sondern die
Rückgewinnung einer tragenden Rolle der Landwirtschaft bei der sozialökonomischen Entwicklung im ländlichen Raum unseres Kreises.
Das bedeutet: . . ."  Mehr>>

zur Presseerklärung [PDF]

Beschlussantrag der Fraktion "GRÜNE/B90 - Pro Zukunft" im Kreistag Märkisch-Oderland zur Erstellung eines "Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts MOL"

Beschlussvorschlag: "Der Kreistag beauftragt den Landrat, für alle kreislich relevanten Bereiche eine Bestandsaufnahme der Energieverbräuche und CO₂-Emissionen (CO₂ Bilanz), sowie Potenzialberechnungen zur Emissionsminderung vornehmen zu lassen und die politischen und administrativen Möglichkeiten des Kreises zur Förderung der Erneuerbaren Energien aufzuzeigen. Daraus ist ein integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept MOL mit konkreten Einsparzielen und Maßnahmenkatalogen inklusive Kosten- und Zeitplänen abzuleiten. Über das gewählte Verfahren zur Erarbeitung des Konzepts, erforderliche Fremdleistungen und den Finanzierungsrahmen, soll der Kreistag auf seiner nächsten Sitzung unterrichtet werden." Mehr >>

20100422integriertes-energie-und-klimaschutzkonzept-mol.pdf

Pressemitteilung des Ortsverbandes Strausberg, Bündnis90/Die Grünen zum neuen Straßenbedarfsplan
„Sieg der Vernunft“

"Die brandenburger Landesregierung hat gestern den neuen Landesstraßenbedarfsplan vorgestellt. In diesem wurde das Bauvorhaben „L 23/ L 233 Strausberg/Südspange und OU Strausberg/Hennickendorf“ gestrichen . . ."  Mehr>>

zur Presseerklärung [PDF]

Pressemitteilung: Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt eine obligatorische Überprüfung aller GemeindevertreterInnen auf eine Stasimitarbeit: „Versöhnen statt Spalten“

Unter diesem Motto stellten die vier Abgeordneten Maurice Birnbaum, Jörg Schultchen (beide FDP), Peter-René Schröter (Freie Wähler) und Christian Arndt (B90/Grüne) einen Beschlussantrag auf obligatorische (für alle zwingend) Überprüfung der Mitglieder
der Gemeindevertreter sowie des Bürgermeisters der Gemeinde Hoppegarten auf eine geheimpolizeiliche, insbesondere auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR . . .  Mehr>>

zur Presseerklärung [PDF]

Beschlussantrag der Fraktion "GRÜNE/B90 - Pro Zukunft" im Kreistag Märkisch-Oderland zur Erstellung eines "Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts MOL"

Beschlussvorschlag: "Der Kreistag beauftragt den Landrat, für alle kreislich relevanten Bereiche eine Bestandsaufnahme der Energieverbräuche und CO₂-Emissionen (CO₂ Bilanz), sowie Potenzialberechnungen zur Emissionsminderung vornehmen zu lassen und die politischen und administrativen Möglichkeiten des Kreises zur Förderung der Erneuerbaren Energien aufzuzeigen. Daraus ist ein integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept MOL mit konkreten Einsparzielen und Maßnahmenkatalogen inklusive Kosten- und Zeitplänen abzuleiten. Über das gewählte Verfahren zur Erarbeitung des Konzepts, erforderliche Fremdleistungen und den Finanzierungsrahmen, soll der Kreistag auf seiner nächsten Sitzung unterrichtet werden." Mehr >>

Pressemitteilung des Ortsverbandes Strausberg, Bündnis90/Die Grünen zur Auslastung der Stadtbuslinie:
„Strausberger Grüne enttäuscht über Auslastung des neuen Stadtbusses“

"Die kürzliche Auswertung zur Nutzung des Stadtbusses ergab eine durchschnittliche Sitzplatzausnutzung von ca. 20% pro Fahrt. Dieses Ergebnis ist für die Grünen im Gegensatz  zu den beteiligten Akteuren alles andere als zufriedenstellend."  Mehr>>

zur Presseerklärung [PDF]

Änderungsanträge der Fraktion "GRÜNE/B90 - Pro Zukunft" im Kreistag Märkisch-Oderland zur Vorlage 146 für die Kreistagssitzung am 10.2.2010

"Der Vorsitzende des Kreistages wird beauftragt, bei der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes Auskünfte über eine Mitarbeit der Kreistagsabgeordneten gem. § 20 Abs. 6 lit. B StUG einzuholen. . . ." Mehr >>