Grüne Bundestagsabgeordnete Lisa Paus klärte über die Tücken der Handelsabkommen auf

13.03.15 –

Circa 30 Interessierte lauschten am Mittwochabend (11.03.) den Ausführungen der Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen zu den geplanten transatlantischenFreihandelsabkommen. Von Beginn an stellte sie klar, dass die Grünen nicht gegen Abbau von technischen Handelshindernissen und Zöllen sind.

Jedoch haben die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) nur sehr wenig mit diesen Zielen gemein. Die geheimen Verhandlungen sind aus ihrer Sicht sehr von den Industrieverbänden beeinflusst. Einzelne Unternehmen können Aufgrund einer Investorenschutzklausel gegen Handelshemmnisse in den jeweiligen Ländern vor Schiedsgerichten klagen. Dies kann viele hart erkämpfte Verbraucher- und Umweltschutzregelungen obsolet machen. Kritisch zu sehen ist ihrer Ansicht nach auch, dass auf Weiterentwicklungen aufgrund der in den Abkommen festgezurrten Bestimmungen nicht mehr seitens des Gesetzgebers reagiert werden kann.

Während des 2 Stündigen Vortrages ging die grüne Bundestagsabgeordnete auf Fragen der Veranstaltetungsteilnehmer ausgiebig ein und versuchte dabei die komplizierten Sachverhalte auch für Laien verständlich zu erläutern. So wurde zum Schluss über Einflussmöglichkeiten des engagierten Bürgers diskutiert. Gegen 20:30 Uhr beendete Nabu-Ortsgruppenvorsitzender Andreas Fuchs die informative Veranstaltung in der Gaststätte Zur Alten Stadtmauer und überreichte der Referentin ein Fachbuch über heimische Fauna als Abschiedsgeschenk.