Stellungnahme der Fraktion „Alternative Jugend Strausberg / Grüne“ zu der Vorlage Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. S3 / 05 „Große Straße Nord / Buchhorst (Altstadtcenter Strausberg)“

Stellungnahme der Fraktion „Alternative Jugend Strausberg / Grüne“

zu der Vorlage Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. S3 / 05 „Große Straße Nord / Buchhorst (Altstadtcenter Strausberg)“ – Aufstellungsbeschluss

(Strausberg, 09.Dezember 2007)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

in Vorbereitung der Beratungen der Ausschüsse in der kommenden Woche nehmen wir vorab zu den uns vorgelegten Unterlagen Stellung.

Die Fraktion AJS / Grüne unterstützt grundsätzlich die von Ihnen eingereichte Vorlage eines Aufstellungsbeschlusses für das geplante Altstadtcenter. Eine Belebung des nördlichen Teils der Großen Straße ist dringend erforderlich und eine Umsetzung des Vorhabens Altstadt-center wäre, neben vielen anderen Faktoren, ein wichtiger Schritt in diese Richtung.

Unserer Fraktion ist auch bewusst, dass bei der im Vorfeld erforderlichen gutachterlichen Bewertung des geplanten Altstadtcenters die Einzelhandelssituation in Strausberg im Gesamten betrachtet werden muss, einschl. der Einbeziehung der Verkaufsflächen im „Handelscentrum Strausberg“.

Die im Einzelhandelsgutachten und in der Begründung zur Vorlage enthaltenen Aussagen zum „Handelscentrum Strausberg“, insbesondere zu der geplanten Ansiedlung von C&A, tragen wir jedoch nicht mit.

In dem Zusammenhang bitten wir bei der mündlichen Begründung der Vorlage in den Ausschüssen insbesondere auf folgende Fragen einzugehen:

Ist die sowohl im Gutachten als auch in der Begründung zur Vorlage getroffene Aussage, dass eine Ansiedlung der Firma C&A im „Handelscentrum Strausberg“ nur durch eine B-Plan-Änderung ermöglicht werden kann zutreffend? Falls nicht, und davon geht unsere Fraktion aus, bitten wir dies richtig zu stellen.

Im Gutachten sind verschiedene Aussagen zu geplanten Ansiedlungsvorhaben im „Handelscentrum Strausberg“ enthalten. Hat der Gutachter in diesem Zusammen-hang eine Stellungnahme des Betreibers des Handelscentrums eingeholt oder mit diesem anderweitig seine Aussagen abgestimmt?

Im Gutachten und in der Begründung zur Vorlage wird die Ansiedlung der Firma C&A im Altstadtcenter angedacht. In diesem Zusammenhang wird mehrfach das „Ansiedlungsinteresse der Firma C& A in Strausberg“ erwähnt und daraus eine Schlussfolgerung gezogen, dass diese Ansiedlung im Altstadtcenter Strausberg erfolgen sollte. Im Umkehrschluss wird empfohlen die planungsrechtliche Genehmigung im Bereich „Handelscentrum“ eindeutig abzulehnen.

Nach unseren Kenntnissen besteht aber nicht nur ein grundsätzliches Interesse,

sondern ein konkretes und bereits weit fortgeschrittenes Ansiedlungsvorhaben der

Firma C&A im „Handelscentrum Strausberg“. Inwieweit wurde dieser Fakt in dem

Gutachten (Stand November 2007) berücksichtigt?

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, unsere Fraktion wird das geplante Vorhaben Altstadt-center Strausberg ausdrücklich unterstützen. Allerdings werden wir keiner Strategie folgen die nach dem Motto handelt „Das eine wird ermöglicht, in dem das andere verhindert wird“.

Gut einen Monat nach Fertigstellung des 3. Bauabschnittes im „Handelscentrum Strausberg“ werden die neu eröffneten Handelseinrichtungen, gemeinsam mit den bereits vorhandenen Geschäften, von den Verbrauchern ausgesprochen gut angenommen. Abgeschlossen wird diese Entwicklung dann sein, wenn auch das geplante Naturkaufhaus sowie die Bekleidungsfirma C&A ihre Geschäfte eröffnen. Zusammen mit der Ansiedlung der neuen Verkaufseinrichtungen wie MediMax und dem EDEKA-Center ist es der Peter Fritz Immobilien GbR mbH damit gelungen attraktive Anbieter nach Strausberg zu holen und somit dem Abfluss der Kaufkraft nach Berlin oder in Richtung der großen Einkaufscenter an Standorten auf der „Grünen Wiese“ entgegenzuwirken.

Das sollte nicht nur für die Strausberger Kunden, sondern auch für alle in Strausberg ansässigen Händler positive Auswirkungen haben. Die Fraktion AJS / Grüne fordert daher die Stadtverwaltung auf, die erforderlichen Schritte für das gemeindliche Einvernehmen zur Ansiedlung von C&A und dem Naturkaufhaus im „Handelscentrum Strausberg“ zu ermöglichen. Sofern hierfür politische Beschlüsse erforderlich sind bitten wir Sie, die entsprechenden Beschlussvorlagen in die SVV einzubringen.

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Kunath

i.A. Fraktion „Alternative Jugend Strausberg / Grüne“

Bündnis 90/Die Grünen - Kreisverband Märkisch-Oderland