Uwe Kunath berichtet von der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in
Köln (01.-03. Dezember 2006)
Liebe Mitglieder und Sympathisanten des Kreisverbandes,
eine Woche nach der BDK noch einige Infos zur BDK und ein paar Vorschläge
für die KV-Arbeit im kommenden Jahr:
Interessante+wichtige Themen gab es bei der BDK mehr als genug:
1. Logo-Debatte
Die Logodebatte war natürlich vom BuVO so gar nicht gewollt, aber wie sich
alles entwickelt hat, wurde das Logo dann vom BuVo vor der schriftlichen
Auszählung zurückgezogen.
Gründe der Kritiker waren u.a. die Blassheit, die unscheinbarere
Sonnenblume und vor allem der verkleinerte Schriftzug "Bündnis 90".
M.E. war letztendlich das Logo auch nicht das Hauptproblem, sondern dass
der Basis ein neues Logo ohne vorherige Mitsprache mit den KV und LV
präsentiert wurde.
Bemerkenswert in diesem Zusammenhang war übrigens die Info, dass die Grünen
in NRW und Baden-Württemberg ohne Bü90, sondern nur mit der Bezeichnung
"Grüne" ihre Landtagswahlen bestritten haben. Andererseits kam natürlich
gerade auch aus Berlin der Hinweis, dass eben auch wegen dem Bündnis 90 der
Wahlerfolg erst möglich wurde.
2. Klimaschutz
Ein schönes Thema, das für uns als KV im kommenden Jahr auch viel Raum für
Aktionen lässt. Ich finde es gut, dass wir Grüne in einem unserer
ureigensten Themengebiete wieder offensiv nach vorne preschen wollen und
nicht den anderen Parteien unser Thema überlassen wollen.
Aus meiner Sicht sollte das auch unser Kernthema im kommenden Jahr werden
um das man rundherum vieles gestalten kann, bis hin zu Verkehr, Energie,
Naturschutz, u.v.m.
3. Energiepolitik
Die Energiepolitik (z.T. Bestandteil des Klimaschutzprogramms) nahm auf der
BDK ebenfalls viel Raum ein.
Zum einen die Forderung verstärkt auf erneuerbare Energien zu setzen, zum
anderen die Sache mit dem Atomausstieg, bzw. den Bemühungen der 4
Energiekonzerne hier das Rad zurückzudrehen.
Dem entsprechend verstärkt die Aufrufe zu "Atomausstieg selber machen".
Ich denke, dass wir diese Aktion in irgendeiner Form unterstützen sollten.
Problem ist hier nur, dass gerade im Osten viel Strom durch Stadtwerke
geliefert wird und ein Wechsel von Stadtwerke-Kunden aus kommunaler Sicht
wiederum nicht gewollt sein dürfte.
Das heisst m.E. nach, dass die Stromwechselkampagne auf die großen
Atomstrom-Befürworter beschränkt sein sollte und was die kommunalen
Versorgungsträger betrifft, sollten wir versuchen verstärkt in Hinblick auf
umweltfreundliche Energien aktiv zu werden.
4. G8-Gipfel
Vom 2.-8. Juni 2007 findet in Meck-Pomm die Aktionswoche gegen den G8-
Gipfel statt. Unter anderem mit einer Großdemo am 2. Juni 2007 in Rostock.
Aus meiner Sicht sollten wir nicht nur als KV daran teilnehmen, sondern
vielleicht sogar eine Busfahrt organisieren an der auch Symphatisanten
teilnehmen könnten? Zeit genug bleibt ja noch, auch um die Finanzierung zu
stemmen. Programmpunkte und Ansprechpartner von den Mecklenburgern habe ich
da.
5. Militäreinsatz in Afghanistan
Auch ein wichtiges Thema, aber dazu habt Ihr sicher schon in der Presse
gelesen. Der Antrag von Ch. Ströbele und Winne Hermann u.a. verstärkt auf
einen Komplettrückzug zu setzen fand keine Mehrheit. Das heisst das erst
einmal alles so bleibt wie es ist, aber eben auch dass wir miltärischen
Aktionen im Süden nicht zustimmen werden.
6. Wahlen
Als politische Bundesgeschäftsführerin traten Kirsten Böttner (Berlin) und
Steffi Lemke an. Die Wahl fiel eindeutig auf Steffi.
Zur Wiederwahl von Claudia Roth und Reinhard Bütikofer gab es
erwartungsgemäß keine Alternativen, aber die Ergebnisse waren dann doch
eher mager (wahrscheinlich doch noch eine Folge der Logo-Debatte vom
Vortag)
Ansonsten fand ich es schon bemerkenswert wie eindeutig eine junge,
kritische Stimme von der Basis doch relativ sicher und schon im 1. Wahlgang
den Sprung in den Parteirat geschafft hat. Nicht geschafft hat es dagegen
Katrin Göring-Eckardt trotz mehrmaliger Versuche, dann auch auf der offenen
Liste.
7. Verschiedenes
Ansonsten gab es einige Diskussionen über die Finanzen, aber
bemerkenswerter Weise wurde Dietmar Strehl als Schatzmeister mit dem besten
Ergebnis wieder in den Vorstand gewählt.
Gescheitert ist ein Antrag zu einer Umlage für eine Klimaschutzkampagne in
Höhe von 0,25 € je Monat+Mitglied. Nach meiner Rechnung wäre es da zum
Beispiel für unseren Kreisverband für alle Mitglieder um 150 € mehr im
gesamten Jahr gegangen. Dafür hätten wir auch sofort planbar auf
Bundesebene mit der Kampagne anfangen können. Ich hätte es als eine gute
Sache empfunden und hatte auch mit ja gestimmt, weil ich schon der Meinung
bin, dass man die 150 € hätte auftreiben können, aber gut. Letztendlich
wurde der Antrag auch mit den Brandenburger Gegenstimmen knapp abgewiesen.
Dies ein paar Infos zur BDK, die ruhig auch an andere Mitglieder des KV
verschickt werden kann.
Ansonsten noch zum 4.12.2006: Es war m.E. eine sehr gelungene
Veranstaltung, mit der im Nachhinein alle Beteiligten und Besucher unisono
zufrieden waren.
Informationen hierzu auch unter www.strausberger-eisenbahn.de und
www.strausberg-live.de
Mit besten Grüßen
Uwe Kunath
Strausberg,den 08.12.2006
letzte Änderung: Kreisverband Märkische-Oderland der Partei Bündnis 90/Die Grünen - Strausberg, den 22.07.2007